Glaubensbrüder und Leidensgenossen

Zuerst erschienen auf HaySociety   (11.05.2012)

 

Am 06.05.2012 hat Armenien sein neues Parlament gewählt. Nach dem vorläufigem Ergebnis erhielt die Republikanische Partei des amtierenden Präsidenten Serge Sarkisian etwa 44 % der Stimmen und kann damit erstmals alleine regieren. Westliche Beobachter lobten einen offenen Wahlkampf unter Gewährleistung der Meinungs- und Versammlungsfreiheit, bemängelten aber Wahlmanipulationen. Verglichen mit den Ausschreitungen 2008, die acht Tote und zahlreiche Verhaftungen zur Folge hatten, war dies ein großer Fortschritt. Man sollte aber, sich an das Sprichwort mit dem einäugigen König unter Blinden erinnernd, nicht mit allzu großer Freude auf die Nachbarn im Südkaukasus herabschauen. Wenigstens der Form halber bleibt zu hoffen, dass man sich in Zukunft höhere Ziele setzt und die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholt.

Fehler wie diese etwa:

Die Nationalversammlung der Republik Armenien hat Mitte März 2012 einen Gesetzesentwurf zur Verurteilung des Völkermordes an den Assyrern, Pontiern, Hellenen und anderen Völkern des Osmanischen Reiches, abgelehnt. Nur 17 Abgeordnete stimmten für das Gesetz, während die Mitglieder der Regierungskoalition sich der Stimme enthielten.

 

Mitglieder der regierenden, konservativen Partei, Hayastani Hanrapetakan Kusaktsutyun (HHK) nannten die Initiative sinnlos und stellten fest, dass Armenien den Genozid an den Völkern des Osmanischen Reiches als Ganzes bereits zusammen mit dem Völkermord an den Armeniern verurteile. Der im Dezember vergangenen Jahres zum Vizesprecher des Parlamentes gewählte Eduard Sharmazanov (HHK), ein Armenier mit griechischen Wurzeln, äußerte Unverständnis für den eingebrachten Gesetzesentwurf. Er wies darauf hin, dass in der Zeit von 1915 – 1920 an den christlichen Völkern des Osmanischen Reiches ein Völkermord begangen wurde. Auch wenn andere Völker ebenso Opfer zu beklagen hätten, so nähme die internationale Staatengemeinschaft die Ereignisse als „Völkermord an den Armeniern“, quasi stellvertretend für die Opfer der anderen christlichen Gemeinschaften, wahr. Dementsprechend seien die Ereignisse in Tateinheit vom Staat Armenien bereits anerkannt worden und der Entwurf sei als nutzloser Formalismus zu qualifizieren.

Parlamentspräsident Samvel Nikoyan (HHK) verteidigte die Ablehnung des Gesetzesentwurfes mit dem Hinweis, dass die weltweit mächtigsten Staaten vor einer solch verurteilenden Entscheidung regelmäßig den eigenen nationalen Interessen den Vorrang geben würden und auch Armenien sich hier lediglich dieses Rechtes bediene.

Stepan Safaryan, Fraktionschef der oppositionellen Zharangutyun, einer liberalen Partei der Mitte, die den Gesetzesentwurf verfasste, war ebenso erstaunt wie empört über die Entscheidung. Es sei bestürzend und vor allem nicht nachvollziehbar, dass eine Nation von Überlebenden eines Völkermordes den Völkermord an einem anderen Volk nicht anerkenne.

Armen Martirosyan (Zharangutyun) betonte energisch, dass genau diese mächtigen Länder, von denen Nikoyan spreche, selbst keinen Völkermord erlebt hätten und sich aufgrund dessen diese Großzügigkeit erlaubten.

Ein weiteres Mitglied der oppositionellen Zharangutyun, Zaruhi Postaniyan, erklärte, sie habe den Eindruck, die regierende HHK stünde offensichtlich unter türkischem Einfluss, da sie deren Gebaren nachahme. Sie bedauerte, dass die aktuelle armenische Nationalversammlung sich der Politik des Nachfolgers des Osmanischen Reiches annehme und Ergebnisse wie die armenisch-türkischen Protokolle, und aktuell die Verweigerung der Verurteilung des Völkermordes an den nicht-armenischen Christen, zur Schau trage. Ein solches Verhalten sei, so Zaruhi Postaniyan, nicht angemessen für das armenische Volk.

Man debattierte über die 2008 unterzeichneten Protokolle zur armenisch-türkischen Versöhnung. Während die Opposition sich wiederholt für die Aufhebung der Vereinbarungen aussprach, betonte Parlamentspräsident Samvel Nikoyan, dass man an den Protokollen festhalten werde. Sie seien Ausdruck des Respekts für die Bemühungen der internationalen Partner, die maßgeblich zur Normalisierung der Beziehungen zwischen der Türkei und Armenien beitrügen.

Geht man davon aus, dass Armenien als souveräner Staat freiwillig die o.g. Versöhnungsverträge unterzeichnet hat, muss betont werden, dass das Interesse der von Armenien respektierten „internationalen Gemeinschaft“ sich ausschließlich auf energiepolitische Gesichtspunkte beschränkt und ihre Bemühungen dort ihren Ursprung haben. Es geht den Amerikanern und den Europäern um die Befreiung aus russischen Abhängigkeiten durch den Hoffnungsträger namens Nabucco-Pipelines, die Gas quer durch die Türkei befördern sollen.

Es ist offensichtlich: Armenien kann nichts Entsprechendes bieten und ist aufgrund seiner schwierigen geopolitischen Lage abhängig vom Wohlwollen seiner internationalen Partner. Es ist ein Leichtes, die Souveränität des armenisches Staates zu übergehen und durch Ausübung von Druck parlamentarische Entscheidungen in gewünschte Bahnen zu lenken. Einzig Russland ist hier bereit, sich schützend vor den christlichen Staat im Kaukasus zu stellen.

Und dennoch: Selbst wenn man vor diesem Hintergrund die Genozid-Entscheidung der Republik Armenien entschuldigt, wird man nicht drum herum kommen, die Scham auslösende Begründung der ablehnenden Entscheidung zu verurteilen.

Armenien hat zugegebenermaßen selbst genug eigene außenpolitische, existentielle Herausforderungen zu meistern. Die Tatsache, dass es zu wenige Straßenverbindungen zu den Nachbarstaaten gibt, behindert den Transport von Waren erheblich. Hinzu kommt eine Energieblockade. All dies behindert die Weiterentwicklung des Staates ebenso wie den Aufstieg der armenischen Wirtschaftskräfte. Probleme „der Anderen“ können an diesem Punkt nicht besonders erwünscht sein. Strenggenommen sind – auf politischer Ebene – nicht einmal die Bemühungen der armenischen Diaspora zur Anerkennung des Völkermordes an den Armeniern erwünscht. Sie werden mit Blick auf die wirtschaftliche Zukunft des Staates von nicht wenigen als weiterer Stolperstein wahrgenommen. Es gibt selbstverständlich größere innenpolitische Hürden, die den Alltag der verarmten Bevölkerung erschweren, etwa die auf bestimmte Wirtschaftszweige spezialisierten „Mafia-Systeme“, die Korruption, Arbeitslosigkeit etc.

Das von den Parlamentariern angeführte nationale Eigeninteresse, mächtige Drittstaaten zwecks eigener Abhängigkeiten nicht zu verärgern, reicht hier nicht als Legitimation. Die moralische Verpflichtung obliegt Armenien als demokratischer, sich den Menschenrechten verschreibender Staat dennoch ebenso wie allen anderen Staaten, die sich den selben Grundsätzen verschrieben haben.

Eine besondere Verpflichtung ergibt sich sodann als Leidensgenosse der betreffenden Ereignisse. Armenier sollten um die Bedeutung einer offiziellen Anerkennung als Genozid wissen. Sie müssten wissen, dass jedes einzelne Opfer, vertreten von seinen Nachkommen, die Anerkennung seiner Leidensgeschichte ersehnt.

Der Einwand des republikanischen Eduard Sharmazanov, alle anderen christlichen Opfer des Völkermordes bereits durch Anerkennung an den Armeniern einheitlich bzw. zusammenfassend bereits anerkannt zu haben, wird dem Anspruch der nicht-armenischen Opfer nicht gerecht. Zudem ist er, mit Blick auf die Opferzahlen, schlichtweg unrichtig. Während im Osmanischen Reich etwa 1,5 Mio. Armenier getötet wurden, sind etwa 500-750.000 Assyrer und Aramäer sowie noch eine halbe Million Pontier umgebracht worden. In der internationalen Debatte um die Anerkennung des „armenischen“ Genozides geht man nicht von einer Gesamtsumme von über 2,5 Mio. Opfern aus. Letztendlich wird mit dieser Argumentation die Identität der Opfer übergangen. Es mag zynisch erscheinen, doch genau hier betreibt Eduard Sharmazanov post mortem das, was Atatürk den christlichen Überlebenden des osmanischen Völkermordes aufbürdete: er raubte ihnen mit der Türkisierung ihre Souveränität.

Die Entscheidung missachtet darüber hinaus nicht nur die moralische Verpflichtung des armenischen Staates, in dieser Angelegenheit respektvoll mit Glaubensbrüdern und Leidensgenossen umzugehen. Unheilvoll ist die Entscheidung auch mit Blick auf ausschließlich armenische Belange und dient diesen – trotz Fokus des Parlamentes auf Eigeninteressen – nicht. Vielmehr noch läuft sie ihnen zuwider. Mit der Nichtanerkennung des Völkermordes an Assyrern, Aramäern und Pontiern schießt der armenische Staat gleich zwei sträfliche Eigentore.

Zum einen bietet die Begründung mit nationalen Interessen sämtlichen Staaten, die sich mit der Anerkennung des Armenier-Genozides – etwa den USA oder Israel – eine Entschuldigung, wenn nicht gar eine Rechtfertigung für die Ablehnung der entsprechenden, vor allem von der armenischen Diaspora lang ersehnten, Resolutionen. Die gleiche Rechtfertigung bietet die Armenische Republik fatalerweise auch der Türkei, den Nachkommen der osmanischen Täter. Auch sie haben nationale Interessen, aufgrund derer sie den Völkermord an den Armeniern (und nicht nur an ihnen!) leugnen. Es geht ihnen um den guten Ruf mit Blick auf die Vergangenheit des Landes, also um die sog. „Weiße Weste“ und die nationale Ehre, das in der türkischen Mentalität bedeutendste Gut. Ein guter Ruf dient dem regionalen wie globalen Ansehen und damit der Machterweiterung und dem Wohlstand. Nicht zuletzt geht es um die Wahrnehmung religiöser Interessen, denn nach Ministerpräsident Erdogan „können“ die Moslems keinen Völkermord begehen.

Zum anderen untergräbt die Republik Armenien ihre Glaubwürdigkeit und die der armenischen Diaspora. Damit torpediert sie die intensiven Bemühungen der armenischen Diaspora zur internationalen Verurteilung durch Anerkennung als Völkermord im Sinne der UN-Konvention. Dies gilt umso mehr, als es sich bei dem, der Entscheidung zugrundeliegenden Völkermord, um jenen handelt, der sich zur selben Zeit und an den selben Orten des Verbrechens ereignete.

Während die Türkei und die in Europa bzw. Amerika lebenden Türken vereint Gelder in Millionenhöhe in die propagandistische Leugnungsindustrie investieren, um ihre Deutungshoheit über die Geschichte zu präsentieren, zieht die Republik Armenien an dem einen Ende des Fadens, während die Diaspora an dem anderen Ende zieht. Das Debakel ist vorprogrammiert.

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